Europas Krise ist sprichwörtlich geworden (zumal nach den verlorenen Verfassungsreferenden in Frankreich und Holland) - und das Unbehagen hängt damit zusammen, dass man eigentlich nicht mehr weiß, was die Deutschen / Briten / Franzosen / Italiener usw. mit den Polen / Tschechen / Rumänen usw. oder den Dänen / Letten / Maltesern usw. verbindet, und warum der Nationalstaat sich in einen Staatenbund einfügen sollte.
Das Münchner Zentrum für angewandte Politikforschung hat vor wenigen Monaten eine Tagung ausgerichtet, die sich dieses Themas annahm. Für deren Organisator, Prof. Dr. Werner Weidenfeld, ist eine europäische Identität die Grundlage für die Legitimation der Europäischen Union. Ohne Identität müsse sich ein Gemeinwesen stets aufs Neue darüber verständigen, wie es zusammenleben will. Das aber zehre an der Substanz. Jeanne Rubner, die Korrespondentin der Süddeutschen Zeitung, hat die Tagung beobachtet.
Was ist wichtig in Brüssel?
Dass nicht nur die EU-Bürger, sondern auch die Politiker Nachhilfestunden in Fragen europäischer Identität nötig haben, machte Julian Nida-Rümelin deutlich. Der Münchner Philosoph hatte seinerzeit als Staatsminister für Kultur in Brüssel gemeinsam mit großen Runden von Kollegen langwierige Beratungen geführt (über ein Budget, das ohnehin nur sechs Hundertstel Prozent des EU-Etats ausmacht). Stets sei es nur um Vielsprachigkeit und die Betonung der Vielfalt gegangen, ärgerte sich Nida-Rümelin, statt dass man diskutiert hätte, was die gemeinsame Substanz ausmache. Die Idee des europäischen Projekts werde durch die Salamitaktik der Integration aufgerieben.
Doch was ist das europäische Projekt? Auf der Suche nach den Wurzeln will Nida-Rümelin zurück in die Antike, in der die drei zentralen Elemente Europas angelegt seien: die Autarkie des Einzelnen und der Gemeinschaft, die wissenschaftliche Rationalität sowie die universelle Humanität. Aus ihnen leiteten sich Rechtstaatlichkeit und Demokratie ab. Die Gründungsepoche Europas wäre demnach die Zeit der Perserkriege - wenn auch, so Nida-Rümelin, Europa nicht ohne Bezug auf das katholische Abendland auskomme.
Jürgen Kocka definiert Europa nicht über die Antike, sondern über seine Kriege der Neuzeit. Zu Recht würden die Kalifen und Osmanen als Geburtshelfer Europas gelten, so der Berliner Historiker. Europa sei vor allem ein Produkt der Neuzeit, geformt durch die aktive Heiratspolitik der Herzogs- und Königshäuser sowie durch ständige Bruderkriege.
Durch die ganze Neuzeit hindurch wurden die Grenzen als fließend angesehen, wie die Utopien europäischer Intellektueller zeigen: Den Plan einer Union hegte der Herzog von Sully im 17. Jahrhundert, wobei er Ungarn und den Balkan als Bollwerk gegen die Türken sah und Polen als Puffer. Der Abbé de Saint Pierre wiederum wollte in seinem „Traktat zum ewigen Frieden“ Russland einen Platz in Europa gewähren. Die politischen Ziele verschoben jeweils die Grenze im Osten, diese sei deshalb weder aus Geographie noch Geschichte ableitbar. Ukraine, Türkei und Russland will der Historiker dennoch nicht aufnehmen - nicht weil sie nicht zum Kulturkreis gehörten, sondern weil sie die Handlungsfähigkeit der EU sprengen würden.
Für Kocka verläuft die Grenze zwischen Innen und Außen ohnehin fließend, Kern und Peripherie könnten von Fall zu Fall unterschiedlich sein. Für eine politische europäische Identität ist dieses Modell wechselnder Grenzen freilich wenig hilfreich. Nach Kocka krankt die gegenwärtige Debatte aber weniger an der Frage nach Europas Grenzen, sondern daran, dass die europäische Identität nicht auf ein manifestes, praktisches Fundament gestellt werde - den Bürgern werde nicht klar gemacht, warum und wofür ihr Land der EU angehöre: Wohlstand und Macht können solche Triebfedern sein, vor allem in einer Zeit, da die Erinnerung an die zwei folgenreichen Weltkriege (den „30-jährigen Krieg des 20. Jahrhunderts“, so Kocka) als ursprüngliches Motiv für die Gründung der EU verblasst und äußere Gefahren schwinden.
Ein Gefühl der Zusammengehörigkeit ist notwendig
Dieser Pragmatismus war manchem Teilnehmer dann doch zu nüchtern - ein wenig Emphase brauche jedes politische System, meinte Werner Weidenfeld. Für den homo europaeensis gilt einstweilen wohl das, was ein Mitstreiter Garibaldis nach dem Risorgimento sagte: Italien ist geschaffen; nun müssten noch die Italiener erschaffen werden. Den Italiener gibt es bekanntlich noch immer nicht. Aber auch bei aller Sehnsucht nach Emphase, den Europäern fehle die politische Gemeinsamkeit, sagte der Dortmunder Politikwissenschaftler Thomas Meyer, schon mangels Transparenz der Brüsseler Politik sowie mangels hinreichender Beteiligung der EU-Bürger.
Letztlich landet man also doch wieder bei den trivialeren Schritten, wie etwa bei jenem kleinen Trost, dass es heute schon einen europäischen Erfolg darstellt, wenn der Euro im Neu-Mitgliedsland Slowenien eingeführt wird. Banal? Wie auch immer, jedenfalls realistisch.
Es ist zu hoffen, dass die deutsche Ratspräsidentschaft 2007 Impulse zur Überwindung der Krise geben kann. Mit Vernunft und Leidenschaft. Denn es gibt nach wie vor sehr gute Gründe für Europa. Sie müssen im Gefühl verankert werden.
