„Neuer Kalter Krieg“ ist auf gutem Wege, zum Wort dieses Jahres zu werden. Dass die Mächte dieser Welt dabei sind, sich neu zu positionieren, dass dabei vornehmlich das Verhältnis des Westens zu Russland sich merklich abzukühlen droht, ist spätestens mit dem 5-Tage-Krieg um Südossetien auch in das Bewusstsein der breiten Öffentlichkeit gedrungen.
Natürlich ist sie etwas überspitzt und unpassend, diese Formel vom neuen kalten Krieg, denn immerhin sind weder das Sowjetimperium noch der Kommunismus wiedererstanden, noch werden Mauern gebaut oder Atomraketen in Stellung gebracht. Aber das Grundgefühl ist dennoch ganz richtig, dass etwas verlorenzugehen droht, was mit dem Ende des eigentlichen Kalten Krieges, also der Wende von 1989/91, erreicht oder doch zumindest vorbereitet schien: nämlich eine friedliche Welt ohne Großmachtkonflikte.
Tatsächlich war gerade in den Jahren 1989 bis 1991 viel geschehen, was in diesem Sinne Hoffnung machte. Der friedliche Zusammenbruch des Ostblocks, das Erstehen neuer Demokratien in Osteuropa bis hin nach Russland; das Ende des Apartheidsystems in Südafrika; der von der UNO sanktionierte Golfkrieg, der den Glauben an eine künftige Herrschaft des Völkerrechts nährte und eine Kampfansage an viele Tyrannen darstellte. Weite Teile der westlichen Eliten träumten in den darauffolgenden Jahren den Traum von einer neuen Weltordnung, von der Herrschaft des Rechts und der internationalen Organisationen, der friedlichen Konfliktaustragung und der globalen Zusammenarbeit gegen Armut, Umweltzerstörung und Tyrannei. Ein verlockender Traum, damals wie heute. Aber aus diesem Traum ist die Welt aufgewacht.
Es lässt sich nicht genau sagen, wann das kurze posthistorische Zeitalter, das so hoffnungsvoll begann, sein Ende fand. Die letzten fünfzehn Jahre brachten eine ganze Reihe von Enttäuschungen, und mit jeder starb ein Stück mehr von der Vision der neuen, einen Welt. Die UNO, wo immer sie zu intervenieren suchte, scheiterte: in Somalia, in Ruanda, auf dem Balkan; große Nationen, die Amerikaner voran, führten weiter selbstständig ihre Kriege; kleine Nationen wurden weiter durch große vergewaltigt, wie Tschetschenien durch Russland, Tibet durch China. Erfolge im Kampf gegen Hunger und Armut blieben spärlich, und die Geschichte der Gipfel zu Umwelt- und Klimaschutz ist eine Geschichte des Scheiterns. Auch die Demokratisierung der Welt ist ins Stocken geraten, die Vormachtstellung des Westens bröckelt, autokratisch regierte Großmächte wie China und Russland gewinnen wieder an Stärke. Setzen sie diese Stärke ein, wie zuletzt Russland in Georgien, muss die Weltgemeinschaft tatenlos zusehen. Staaten überall auf der Welt stellen sich darauf ein und treiben Machtpolitik alten Stils; Partikularinteressen regieren allerorten. Die Zeit der posthistorischen Weltstaatsphantasien und Völkerverständigungsträume ist vorbei. Die Welt ist wieder normal geworden.
Die Welt ist wieder normal geworden. So lautet auch der Eröffnungssatz von Robert Kagans jüngster, überaus kluger Analyse der geostrategischen Entwicklung („Die Demokratie und ihre Feinde. Wer gestaltet die neue Weltordnung?“ 2008 im Siedler Verlag erschienen). Normal geworden in dem Sinne, dass es nach 1991 eben nicht, wie von Fukuyama prophezeit, keine ideologische Konkurrenz zur liberalen westlichen Demokratie mehr gebe, sondern die alten, kommunistischen Autokratien lediglich durch neue abgelöst worden seien, der alte Gegensatz zwischen Demokraten und Autokraten also weiterbestehe und noch nicht aufgelöst sei; dass die Demokratien dieser Welt sich für diese Auseinandersetzung materiell, vor allem aber geistig rüsten müssten. So gesehen hätte 1989/91 kein eigentlicher Epochenwechsel stattgefunden, die Fronten wären im Wesentlichen die alten geblieben, nur mit leicht verschobener ideologischer Akzentuierung: Aus dem Gegensatz kapitalistischer Demokratien und kommunistischer Autokratien wäre die wirtschaftliche Dimension herausgefallen; ideologisch bliebe der Gegensatz gleichwohl.
{mosimage}Das allerdings wird der Sache nicht ganz gerecht. 1989/91 war ein Umbruch, aber ein anderer, als vielfach gedacht wird. Er markiert den Übergang vom 20. Jahrhundert, dem Jahrhundert der Ideologien, ins nachideologische 21., das wie das vorideologische 19. von interessenorientierter Großmachtpolitik geprägt ist. Nicht umsonst grenzen die Historiker das „kurze 20. Jahrhundert“ mit den Epochengrenzen 1917 und 1991 ab: Beginnend mit der russischen Revolution, die Konterrevolution und Faschismus in anderen Staaten nach sich zog, und endend mit dem Zusammenbruch des sowjetischen Weltreichs. Die Welt des zwanzigsten Jahrhunderts war ideologisch, und sie war, in der zweiten Hälfte, bipolar: geteilt in einen liberal-kapitalistischen und einen autoritär-sozialistischen Weltteil, der sich um jeweils eine Weltmacht gruppierte. An diesen beiden Machtzentren hatten die anderen Staaten sich auszurichten wie die Magnetnadel in einem Kompass.
Das neunzehnte Jahrhundert war da ganz anders. Die damalige Welt wurde dominiert von einer Pentarchie europäischer Großmächte. Und diese Mächte hatten in ihren Freundschafts- und Feindschaftsverhältnissen nur wenige ideologische Vorbehalte. Sie waren alle kapitalistisch, allerdings mit unterschiedlichen Philosophien, was den Eingriff des Staates in den Wettbewerb anging. Sie waren alle, wiederum mit Abstufungen, konstitutionelle Staaten mit autoritären Elementen. Am Ende des Jahrhunderts ging das republikanische Frankreich mit dem zaristischen Russland ein Bündnis ein, und niemand fand etwas dabei.
Das einundzwanzigste Jahrhundert bietet einen ähnlichen Anblick. Auch dieses Jahrhundert wird multipolar. Amerika, China und Europa, auch Russland, Indien, Japan, Brasilien werden keine alles überstrahlenden Weltmächte sein, sondern Großmächte im klassischen Sinn; mit Abstufungen, in unterschiedlicher Rangfolge, gewiss, aber alle mit dem Anspruch auf selbstständige Mitgestaltung der Weltordnung, nicht jedoch auf Vorherrschaft. Und auch diese Mächte werden sich, wie Briten, Deutsche und Franzosen vor hundert und mehr Jahren, auf die Dauer in ihrer Politik keine großen ideologischen Rücksichten erlauben können. Zu groß sind die wechselseitigen Abhängigkeiten, Europas von russischer Energie, Russlands von europäischen Investoren, Amerikas von chinesischem Kapital, Chinas vom amerikanischen Absatzmarkt – und immer so fort. Dazu kommen globale Herausforderungen, Klimaschutz, Terrorbekämpfung, Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen, die nur im Verbund der großen Mächte zu lösen sind. Kurz: Die neue Welt ist nicht in Blöcke eingeteilt, sie ist offen, unideologisch, politisch und wirtschaftlich vernetzt – wie vor 1914.
Zwei Kräfte aber scheinen in dieses Schema zunächst nicht hineinzupassen: Der Islamismus und der Westen. Beide sind noch nicht ganz im postideologischen Zeitalter angekommen und versuchen weiter, die Welt mit ihrer Heilsbotschaft zu beglücken. Im einen Fall ist das der muslimische Gottesstaat; im anderen sind es Demokratie und Menschenrechte. Das sind Ausnahmen im ideologiefreien neuen Weltsystem. Wie wichtig und ob sie von Dauer sind, wird sich freilich erst erweisen müssen.
Beginnen wir mit dem Islam; er ist, so merkwürdig das klingt, das kleinere Problem. Merkwürdig klingt es vor allem deshalb, weil der Islamismus es immerhin geschafft hat, das Ende der posthistorischen Ära symbolisch einzuläuten: mit dem 11. September, der wahrscheinlich als ein großer Wendepunkt in die Geschichte eingehen wird so wie 1914 das Attentat auf den Erzherzog Franz Ferdinand. Aber im einen wie im anderen Fall entschied der Anschlag alleine nichts, brachte nur zum Vorschein, was in vorheriger Entwicklung schon angelegt war. 1914 starb das alte Europa; die Völker zogen in den Ersten Weltkrieg. 2001 starb die friedvolle neue Welt der Zeit nach dem Kalten Krieg, weil das schwer getroffene Amerika in seiner Reaktion überzog und eine neue, rauere und aggressivere Außenpolitik zu treiben begann – um sich tretend wie ein Elefant, gestochen von einem Moskito. Die zusammenstürzenden Zwillingstürme von New York: Ein mächtiges Bild für das Ende einer kurzen, glücklichen Zwischenzeit und den scheinbar aufkommenden Konflikt der Zukunft zwischen Westen und Islam; ein Symbol, wie vergleichbar zuletzt nur der Fall der Berliner Mauer war.
Aber eben nur ein Symbol, nicht mehr. So wie 1914 der Gegensatz der Großmächte älter war und ganz andere Gründe hatte als eine serbische Terrorgruppe am Rande Europas, so ist die neue, härtere Richtung in der Außenpolitik Amerikas vom Gefühl schleichenden Abstiegs bestimmt: durch den (Wieder-) Aufstieg neuer Mächte wie China und Indien, die die amerikanische (westliche) Vormachtstellung bedrohen. Der Islam ist demgegenüber machtpolitisch so zweitrangig, wie es 1914 Serbien war – bestenfalls mit einer Ventilfunktion, als schwacher Gegner, an dem man sich der eigenen militärischen Stärke versichern kann, gegen den man aber kaum etwas zu gewinnen hat.
Islamische Revolutionsbewegungen sind auch keineswegs neu. Kaum jemand erinnert sich heute noch an den langen, zähen Kampf, den die britische Weltmacht und ihre ägyptischen und äthiopischen Vasallen in den in den 1880er und 1890er Jahren im Sudan gegen die islamische Freiheitsbewegung des Mahdi ausfechten musste. Auch damals wurde schon einmal der Heilige Krieg ausgerufen, und das „Kalifat von Omdurman“ sollte die Keimzelle bilden für ein islamisches Großreich. Immerhin bis 1898 konnten sich die Mahdisten halten, ehe sie von der Streitmacht des berühmten Lord Khitchener besiegt wurden – hauptsächlich allerdings, weil die Weltmacht sich in der Region lange Zeit nicht übermäßig mit eigenen Truppen engagieren wollte. In dem Moment, wo sie eine echte Bedrohung für die britischen Interessen wurde, war das Todesurteil über die Mahdi-Bewegung gesprochen.
{mosimage}Heute wie damals ist der Islamismus für die Großmächte faktisch ein zweitrangiges Kolonialproblem. Der Islam ist gespalten, ist schwach und wäre also machtpolitisch selbst dann keine relevante Größe, wenn Fundamentalisten in einigen islamischen Staaten wirklich die Macht ergriffen. So oder so sind sie zu nicht mehr als ein paar Nadelstichen fähig. Dazu, ein Hochhaus oder ein paar Busse in die Luft zu sprengen, so wie der Mahdi vielleicht eine ägyptische Festung oder ein isoliertes britisches Regiment vernichten konnte. Eine Chance, überregional wirklich ernsthaften Schaden anzurichten, hatten und haben sie nicht – sofern, das ist die stillschweigende Voraussetzung und der Unterschied zum 19. Jahrhundert, ihnen keine Massenvernichtungsmittel in die Hände fallen.
Der Westen dagegen ist ein größerer Störfaktor im neuen Weltsystem. Weil er wie der Islamismus, ab und an wenigstens, in seinen Aktionen ideologisch und nicht nur interessenpolitisch motiviert ist; und weil er, im Gegensatz zum Islamismus, zugleich auch mächtig ist. Zwar nicht mehr mächtig genug, um der Welt aus eigener Kraft und Herrlichkeit seine Vorstellungen aufzuzwingen – diese Zeiten sind vorbei. Aber immer noch mit ausreichend Macht, um reichlich Unruhe stiften zu können.
Der Vergleich erscheint auf den ersten Blick natürlich etwas schief. Der Westen – sagen wir ruhig: wir -, wir in einem Boot mit islamischen Frömmlern, die ihren Glauben mit dem Schwert auszubreiten versuchen? Natürlich fühlen wir uns da falsch zugeordnet. In gewissem Sinne aber sind wir den Islamisten so unähnlich nicht. Nüchtern und ganz wertfrei betrachtet: Auch wir missionieren. Auch wir breiten unseren, allerdings säkularen, Glauben in der Welt aus. Wir mischen uns in die Belange anderer Kulturen ein und exportieren unser System: Demokratie, Menschenrechte, Marktwirtschaft, westlichen Lebensstil. Ganz selten nur – und dann mit mäßigem Erfolg – tun wir das freilich mit militärischen Mitteln. Meistens ist unser Vorgehen subtiler. Wir expandieren wirtschaftlich in andere Länder und bringend dorthin unsere Wertvorstellungen mit. Wir propagieren unseren Erfolg und unseren Lebensstil in allen möglichen Medien und spornen andere zur Nachahmung an. Wir eröffnen exklusive Klubs der Nationen mit allerlei Vorteilen für die Mitglieder – EU, Nato, WTO zum Beispiel – und lassen nur Staaten zu, die sich unserem Staats- und Gesellschaftsmodell angepasst haben. Wir vergeben Entwicklungshilfegelder unter Auflagen, z.B. in Bezug auf Demokratisierung, Rechtstaat, Abbau von Diskriminierung nach Stand, Kaste, Geschlecht oder Stamm. Gewiss sind wir dem Fremden gegenüber tolerant und geduldig – aber am Ende auch überzeugt, mit unserem Weg richtig zu liegen. Wenn wir die Entwicklungsfortschritte anderer Länder messen, messen wir in Wahrheit den Grad der Verwestlichung: nicht nur auf Wohlstand und Technik bezogen, auch auf gesellschaftliche Fragen wie Frauengleichstellung, auch auf politische wie die Entwicklung der Demokratie. Nachhaltige Entwicklung, so lautet die herrschende Lehre, ist ganzheitliche Entwicklung. Es führt kein Weg daran vorbei: Wir exportieren unser System und unsere Kultur – und sind ehrlich überzeugt, damit der Menschheit damit etwas Gutes zu tun. An unserem, am westlichen Wesen soll die Welt genesen.
Natürlich muss man hier eine Einschränkung machen: „Den“ Westen gibt es nicht. Oft genug sind Amerika und Europa, und auch die Europäer unter sich, in diesen Fragen furchtbar zerstritten. Wir lieben unterschiedliche Herangehensweisen und pflegen verschiedene Mentalitäten. Auf der einen Seite die Amerikaner, deren bisweilen rüpelhaftes Gebaren ein wenig an die ungeschickte Politik des deutschen Kaiserreichs in seiner Spätphase erinnert: strotzend vor militärischer Kraft und ohne Rücksichten, sich aufführend wie ein Elefant im Porzellanladen. Auf der anderen Seite die alten Europäer – was vorwiegend heißt: Franzosen, Deutsche, ein wenig auch die Italiener -, diplomatisch gewandter, weniger ungestüm, eher bereit zum Dialog, zu Kompromissen und zur Arbeit in den – flügellahmen – internationalen Institutionen, im Bewusstsein der eigenen militärischen Schwäche manchmal aber auch mit übertriebenem Verständnis für in der Autokratie verharrende Regime und mit Geduld, wo nicht immer Geduld angebracht ist. Und irgendwo dazwischen die Briten, die Osteuropäer und einige andere, die mal hinter Washington, mal hinter Paris und Berlin hertrotten. Geschlossenheit, das muss man sagen, ist keine sehr westliche Tugend.
{mosimage}Im Grunde unterscheiden wir uns in den Methoden aber viel mehr als in der Zielsetzung. Amerikaner und Europäer wollen am Ende eine Welt der freien, demokratischen Rechtsstaaten – was implizit auch heißt: eine Welt unter politischer, mindestens aber ideologischer Vorherrschaft des Westens. Beide haben die gleiche Grundhaltung. Die entscheidende Frage ist allerdings, ob wir diese Haltung auch im fortschreitenden 21. Jahrhundert beibehalten können. Denn Amerika wie Europa sind keine reinen Weltverbesserer im luftleeren Raum. Sie sind auch Mächte im globalen Mächtegefüge und haben als solche realpolitische Interessen. Das macht ihre Haltung gegenüber mancher Autokratie gelegentlich inkonsequent und weniger glaubwürdig. Vor allem aber wird es in der Zukunft noch sehr viel schwerer werden, zu einer konsequenten Haltung zu finden, weil es man es mit China mit mindestens einer autokratisch regierten Weltmacht zu tun haben wird, mit der man sich Konfrontation oder gar Feindschaft nicht leisten kann.
Die strategische Grundfrage, die der Westen sich stellen muss, ist, ob er weiter auf Expansion setzen will oder aber auf Konsolidierung. Robert Kagan, den wir schon einmal zitiert haben, steht, neokonservativer Stichwortgeber, der er nun einmal ist, ganz für die Offensive. In seinem neuen Buch empfiehlt er die Bildung einer „Achse der Demokratien“, über den bisherigen Westen hinaus auch Lateinamerika, Japan und Indien einschließend, um so das nötige machtpolitische Schwergewicht zur Gestaltung der Welt nach demokratischen Vorstellungen zu behalten, und nötig vor allem, um dem von ihm beobachteten „Schulterschluss der Autokratien“ entgegenzuwirken, der sich etwa in der Parteinahme Chinas und Russlands für den Iran oder die sudanesische Regierung zeige.
Die Wahrheit aber ist, dass gerade eine offensiv ausgerichtete Achse der Demokratien den Schulterschluss der Autokratien nach sich zieht, den es ohne sie nicht gäbe. An sich gibt es nämlich wenig, was etwa China, Russland und den Iran verbindet. Natürlich Wirtschaftsbeziehungen, aber die gibt es zwischen Demokratien und Autokratien ganz genauso wie innerhalb der beiden „Lager“. Autokratien als Autokratien solidarisieren sich erst dann, wenn Demokratien in ihre inneren Angelegenheiten hineinregieren wollen – bis hin zum Regime Change. Ansonsten nicht, denn sie haben keine offensive Ausrichtung, weder Russland noch China noch der Iran wollen in Wahrheit ihr politisches System in andere Länder exportieren; im Gegensatz zum Westen.
{mosimage}Samuel Huntington hat dem Westen in seinem Clash of Civilizations eine mehr defensive Ausrichtung nahegelegt. Amerika und Europa sollen sich demnach gemeinsam bemühen, erst einmal die Verhältnisse innerhalb des eigenen Kulturkreises zu konsolidieren, vor allem also Lateinamerika, Ozeanien und Teile Afrikas politisch, wirtschaftlich und kulturell an sich zu binden, aber Expansionsversuche in die „Hinterhöfe“ – oder gar das Kerngebiet – etwa Russlands oder Chinas dringend unterlassen. Dies unter anderem auch, ganz simpel, um das Risiko militärischer Zusammenstöße zu verringern. In Huntingtons Buch wird ein Szenario skizziert, in dem, von einer amerikanischen Intervention in Vietnam und Taiwan ausgehend, ein Weltkrieg ausbricht. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung, Mitte der neunziger Jahre, klang das reichlich abstrus. Heute, nach dem Irakkrieg und mitten in der Georgienkrise, fängt man an, solche Befürchtungen ernster zu nehmen und Regionen zu identifizieren, die man zur Minimierung der Eskalationsgefahr besser meiden sollte.
Es schadet nicht, sich bei der Suche ein wenig zurückzuerinnern. Der Erste Weltkrieg ist seinerzeit ausgebrochen an einer Schnittstelle zwischen strategischen und nationalen Konflikten: Auf dem Balkan, wo Österreicher und Russen um die Vorherrschaft über die nach dem Rückzug der Türken entstandenen Kleinstaaten wetteiferten und außerdem Russen und Briten über den Zugang zu den Meerengen zwischen Schwarzem Meer und Mittelmeer (darüber wäre es früher schon, 1878, beinahe einmal zum Krieg gekommen), wo aber auch junge Nationen, Serben, Albaner, Bulgaren und andere, sich emanzipierten und anfingen, im Kleinen ihre eigene Machtpolitik mit- und gegeneinander zu betreiben.
Es ist nicht abwegig, anzunehmen, dass ein großer Krieg auch im 21. Jahrhundert dort ausbrechen könnte, wo sich regionale und globale Konfliktlinien verbinden. Dass es solche Zonen gibt, kann jeder feststellen, der einen Blick auf die Landkarte wirft. Meistens liegen sie entlang der wichtigen Öl- und Gasrouten und der Seewege. Georgien ist eine davon, auch die anderen ehemaligen Sowjetrepubliken in Zentralasien zählen dazu.
Die regionale Komponente sollte man dabei keineswegs unterschätzen. Wir Europäer, die wir inzwischen ins postnationale Zeitalter eingetreten sind, neigen meistens dazu, die Sprengkraft der nationalen Konflikte zu unterschätzen und in der Betrachtung alles auf die große, globale Konfliktlinie zu reduzieren. Aber das sollten wir nicht. Weil kaum etwas soviel Leidenschaft, Gewalt und Opferbereitschaft mobilisieren kann wie ein kräftiger Nationalismus – und soviel Unvernunft. Nationalitätenkonflikte entwickeln sehr rasch eine nicht kontrollierbare Eigendynamik und lassen den Schutzmächten im Hintergrund nicht immer die Möglichkeit, Konflikte mit den Mitteln der Kabinettspolitik rechtzeitig zu deeskalieren. Was natürlich stark dazu ermuntert, sich in solche Konflikte überhaupt nicht erst hineinziehen zu lassen.
Die Huntingtonsche Vision bietet nicht den Anreiz, alsbald eine freie, demokratische Welt zu haben. Es mag zwar sein, dass im Zuge einer allgemeinen „Konvergenz der Systeme“ China und andere Autokratien ihre abstoßendsten Züge verlieren, nach ihrer Wirtschaftsordnung auch ihr politisches System jedenfalls ansatzweise liberalisieren und zu einer der vielen Stufen der Halb- oder Vierteldemokratie finden, wie sie es in Europa am Ende des 19. Jahrhunderts schon einmal in allen Schattierungen gegeben hat. Beeinflussen können wir diesen Prozess mit einer reinen Konsolidierungsstrategie aber kaum; und an der machtpolitischen Konkurrenz wird er nichts ändern. Übrigens wird sich die Welt der Autokraten mit einiger Wahrscheinlichkeit nicht auf die wenigen großen Staaten beschränken, die dem Locken und Werben der westlichen Demokratien widerstehen können. Große Ideen haben immer genau soviel Strahlkraft, wie die sie tragenden Nationen an Erfolgen aufzuweisen haben. Und hier ist eben neben das westliche Erfolgsmodell das östliche des autoritären Kapitalismus getreten; übrigens nicht erst durch China, sondern schon durch einige asiatische Tigerstaaten.
Zusammengenommen spricht also einiges dafür, dass die Großmachtpolitik im 21. Jahrhundert der des 19. sehr ähnlich werden wird, mit einem Westen, der nur noch begrenzt als Sachwalter eines globalen Demokratisierungsprozesses auftreten kann – wie begrenzt genau, liegt bis zu einem gewissen Grade freilich immer noch in westlicher Hand. Die Wahl, die die westlichen Regierungen haben, ist grob gesprochen die zwischen Bismarck und Wilson; also zwischen der vorsichtigen, auf Konsolidierung, Stabilisierung und Ausgleich bedachten, unideologischen und manchmal zynischen Friedenspolitik aus der Hochphase des imperialen 19. Jahrhunderts, der Geheimdiplomatie und der Kabinettspolitik einerseits und dem offenen, ehrlich überzeugten, aber ohne ausreichende eigene Machtposition, mit unfertigen Mitteln und Institutionen betriebenen demokratischen Kreuzzug andererseits. Allerdings, muss man hinzufügen, mit der wichtigen Einschränkung, dass unsere heutigen Politiker weder über die Brillanz und Verschlagenheit eines Bismarck noch über das ehrliche Sendungsbewusstsein eines Woodrow Wilson verfügen.
