Bemerkungen in Sachen demokratischer Freiheiten
Wem ist heute noch bewusst, welche Bedeutung die Erfindung des modernen Buchdrucks hat? Buchdruck - Mit Gutenberg fängt es an. Als Johannes Gutenberg 1450 in Mainz mit eigener Hand glühendes Blei in eine Form goss, als klirrend die erste bewegliche Letter aus ihrer Form fiel. Das war der Anfang vom Ende des Mittelalters. Der moderne Buchdruck erleuchtet das im geistigen Dämmerlicht liegende Europa taghell.
Die Erfindung des modernen Buchdrucks bedeutete eine Revolution des europäischen Geisteslebens. Es war die erste Medienrevolution. Deshalb bezeichnet Ende des 18. Jahrhunderts der französische Journalist Antoine de Rivarol auch „Die Druckerkunst als die Artillerie der Idee“. Die erste Probe auf ihre Sprengkraft beweist die Buchdruckkunst, als Martin Luther 1517 seine 95 Thesen veröffentlicht. Die wuchtigen Hammerschläge, mit denen er seine Forderungen an die Schlosskirche zu Wittenberg geschlagen haben soll: Sie wären sicher nur ein paar Straßenecken weit zu hören gewesen. Doch die Thesen wurden gedruckt. Schnell und in bis dahin nicht gekannter Auflage.
Und mit seiner Bibelübersetzung sorgte Martin Luther für die Durchsetzung einer einheitlichen deutschen Hochsprache, eine der wichtigsten Voraussetzungen für die beginnende nationale Emanzipation in den deutschen Landen.
Denn erst der moderne Buchdruck ermöglicht die massenhafte Verbreitung einer Idee. Druckmaschinen spucken nicht nur theologische Schriften, erhebende Gedichte und aufklärende wissenschaftliche Literatur aus, sondern auch widerliche Schmähschriften, wüste Pamphlete und Hetzblätter. Der Dreißigjährige Krieg, der Mitteuropa verwüstet und Deutschland ins Elend stürzt, hier zeigt der über Papier verbreitete Hass seine erste verheerende Fratze.
Die Drucker stürzen die alte Ordnung des Mittelalters. Sie brechen mit den massenhaft produzierten Schriften das Bildungs- und Informationsmonopol der Klöster und Höfe. Damit hebt sich der Vorhang der Aufklärung. Die Herrschaft über die Information des Volkes liegt nicht mehr bei den Kanzleien und der Kirche, sondern wechselt in die Hände von Aristokraten, Bürgern und später schließlich von Studenten und Arbeitern.
Und die Zeitungen werden zum Träger der neuen politischen Ideen. Der Begriff „Zeitung“ war ursprünglich gleichbedeutend mit Nachricht, Verlautbarung. Nachrichten wurden in der Regel in Dörfern und Kleinstädten von Ausrufern verbreitet. Immer schneller setzt sich dann im Zuge der Verbreitung der Schriftkenntnisse die Flugschrift als Informationsmedium durch. Oft frommen und obrigkeitskonformem Inhalts, entpuppen sie sich schnell auch als ideales Mittel, um oppositionelle Ideen verbreiten zu können. So schnell sich die moderne Druckkunst verbreitet, so sehr sich die Auflagen gedruckter Bücher und Zeitschriften erhöht, so sehr die Zahl der alphabetisierten Bevölkerung ansteigt– zur Zeit Luthers konnten im Reich nur ca. 1-4 Prozent lesen, 1800 bereits 50 Prozent und hundert Jahre später schon 95 Prozent. Parallel zu dieser Entwicklung verstärkten sich die Bemühungen seitens der Obrigkeit, die Presse in ihrer Freiheit einzuschränken – bis heute.
Ob Päpste, Kaiser oder Könige – alle erkannten, dass in Gestalt der Presse ihnen eine Gefahr für ihre jahrhundertealte Ordnung erwachsen war. Die Presse wurde zum Motor der politischen Emanzipation.
Die alte Ordnung war morsch geworden. Dass sie so blutig stürzen würde, ahnte niemand. Die Französische Revolution 1789 löste zunächst eine Welle des liberalen Optimismus in Europa aus. Begeistert blickten Schriftsteller, Intellektuelle und Bürger nach Paris und sympathisierten mit den Revolutionären – bis die ersten Nachrichten über den entfesselten Terror eintrafen.
Dann überrollte Napoleon Europa und brachte ins Wanken, was an feudalen Strukturen schwach geworden war. In Deutschland gab er den Anstoß zur Auflösung der Kleinstaaterei und stieß modernere Verwaltungsstrukturen an.
Die Presse wurde zum Motor der politischen Emanzipation.
Von Frankreich sprang aber auch der nationale Funke auf alle anderen europäischen Völker über. Die Deutschen wurden durch die napoleonische Besatzung quasi zu ihrem nationalen Glück gezwungen. Von Tirol bis Königsberg erwachen die Deutschen aus ihrem Tiefschlaf. Nationale Freiheitskämpfer wurden zu Idolen der Jugend. Die Kugeln, die Andreas Hofer in Südtirol oder Ferdinand von Schill im pommerschen Stralsund töten, befeuern die junge deutsche Nationalbewegung mit dem Mythos der Märtyrer.
Preußen liegt unter napoleonischer Besatzung in einer Art Agonie. Doch wie Hölderlin zu dieser Zeit schrieb: „Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch“ – Hardenberg, Gneisenau und Stein stellen das paralysierte Preußen auf den Kopf. Sie krempeln den verkrusteten Hohenzollernstaat mit tiefgreifenden Reformen um und verwandeln ihn in das modernste Gemeinwesen seiner Zeit. Sie machen das Land militärisch wieder handlungsfähig. Mit der Volksbewaffnung wächst das Selbstbewusstsein des Volkes.
Die deutschen jungen Männer, ob Österreicher oder Preußen, jagen zwar den französischen Despoten aus dem Land, sie stabilisierten aber noch einmal die alte Ordnung: Das Land ist befreit, das Volk nicht. Wer aber die Gedichte dieser Zeit liest, erkennt, dass die jungen Kriegsfreiwilligen mehr wollten, als die Befreiung von französischer Fremdherrschaft. Der junge Soldat Theodor Körner schrieb wenige Wochen, bevor er in Mecklenburg fiel, „Gegen Henkersblut und Tyrannen“.
Acht der elf Gründungsmitglieder der 1815 gegründeten Jenaer Ur-Burschenschaft waren Lützower Jäger, an deren Seite Theodor Körner fiel. Den Freiheitskampf tragen sie nun vom Schlachtfeld in die Hörsäle. Aus dem Kampf gegen den französischen Despoten wurde der Kampf gegen die deutschen Despoten. Gegen die absolutistische Kleinstaaterei und für ein geeintes, demokratisches Deutschland.
Die Jenaer Burschenschafter führten die schwarz-rot-goldenen Farben der lützowschen Jäger-Uniform als ihre eigene. Sie wollten künftig leben, was Ernst Moritz Arndt ausdrückte:
Nicht Bayern und nicht Sachsen mehr,
Nicht Österreich und nicht Preußen,
Ein Land, Ein Volk, Ein Herz, Ein Heer,
Wir wollen Deutsche heißen;
Es waren 300 Studenten, die 1817 auf der Wartburg am Jahrestag von Reformation und Völkerschlacht das erste Fanal der von Burschenschaftern getragenen deutschen Nationalbewegung schaffen. Auf der Wartburg spricht ein Theologiestudent namens Riemann. Das, was er dort sagte, scheint er uns geradezu mahnend spricht heute brandaktuell zuzurufen: „Der Geist, der uns hier zusammenführt, soll uns leiten durch unser ganzes Leben, dass uns nicht blenden soll der Glanz des Herrscherthrones, zu reden das starke freie Wort, wenn es Wahrheit und Recht gilt!“ Die Kettenhunde des Absolutismus tobten, als sie diese Reden hörten. Metternich schäumte über den „Geist des Jakobinismus“, der sich hier rege. Metternichs Karlsbader Beschlüsse kassieren mit eiserner Faust Meinungs- und Pressefreiheit in den Staaten des „Deutschen Bundes“: Verbot der Burschenschaften, Überwachung der Universitäten, Zensur der Presse, Entlassung und Berufsverbot für liberal und national gesinnte Professoren, die ihre Einstellung ihren Schülern vermitteln.
Metternich schafft so quasi den ersten Verfassungsschutz, bevor es überhaupt eine Verfassung gibt: Die Mainzer Zentralkommission zur Untersuchung hochverräterischer Umtriebe, 1819 eingerichtet, dient sie der Kontrolle und Verhinderung „revolutionärer Umtriebe“ im Deutschen Bund. Sie überwacht Studenten und Professoren an den damaligen deutschen Universitäten.
Metternich höhnt, es gibt „Nichts schlimmeres ... als den missratenen Durst nach Freiheit“, macht sich lustig über „Tollheiten einiger deutscher Professoren“. Zeitungsschreiber verachtet er als Besserwisser. Die Pressekritik schmäht er als das „täglich gereichte Gift einer schlechten populären Zeitungsliteratur, die ehrenwerte Gesinnung des deutschen Bürgerstandes am Ende zugrunde richtet“. Die Forderung nach Presse- und Meinungsfreiheit wird dank Metternichs Knebelsystem nun erst recht zum Dreh- und Angelpunkt politischer Betätigung.
Doch das Zwangssystem ist nicht von Dauer. Der greise Freiherr vom Stein ahnte, dass nach der Pariser Julirevolution des Jahres 1830 der Funken der Freiheit auch auf Deutschland überspringen wird. Am 18. Februar 1831 schreibt er kurz vor seinem Tode in einem Brief an Gneisena:
„Noch hat man es mit einem Geschlecht zu tun, das die monarchisch-bürokratische Form gewöhnt ist. Aber es rückt ein neues Geschlecht heran! Es drängt sich in alle Kanäle des bürgerlichen Lebens, es bildet sich unter dem Einfluss der neuen Weltgeschichte, der Zeitungen, der politischen Schriften. Es fühlt Jugendkraft, Drang zum Handeln.“
Gegen Willkür der Obrigkeit nun hilft nur Subversion. Der Journalist Philipp Jakob Siebenpfeiffer, Mitbegründer des „Deutsche Vaterlandsverein zur Unterstützung der freien Presse" (kurz: "Preßverein, 1832), funktioniert einfach eine Feier für den bayerischen Verfassungstag am 26. Mai zu einer politischen Kundgebung um. Aus einer Jubelfeier für den bayerischen Staat macht er eine Protestkundgebung gegen die Knebelung der Pressefreiheit, für Einheit und Republik. Wieviel Mut muss es die Bürger gekostet haben, an dieser großen schwarz-rot-goldenen Demonstration teilzunehmen? Wenige Tage nach dem Hambacher Fest ist es vorbei, stehen die Verantwortlichen als Rädelsführer vor Gericht, werden in Kerker geworfen.
„Mit der Preßfreiheit und den politischen Vereinen muß jeder Staat zugrunde gehen“
Fürst Klemens Metternich, Reaktion auf das Hambacher Fest.
Das Hambacher Fest war ein größerer Schock für Metternich als das Attentat auf Kotzebue. Erschrocken erklärt er: „Mit Volksrepräsentationen im modernen Sinne, mit der Preßfreiheit und den politischen Vereinen muß jeder Staat zugrunde gehen, der monarchische wie die Republik. Nur Anarchie ist möglich. Dagegen mögen die Gelehrten am Schreibtisch protestieren, soviel sie auch immer wollen. Am Ende der Gelehrsamkeit steht das Zuschlagen, und kommt es einmal hierzu, so ist der, der in geschlossenen Reihen zuschlägt, der Gelehrteste.“
Und das geschieht. Metternichs Schergen schlagen zu. Verbieten, verhaften, vertreiben. Die Karlsbader Beschlüsse werden erneuert, erweitert und verschärft. Politische Vereinigungen und Veranstaltungen wurden untersagt, Universitäten und Verlage einschneidender kontrolliert, die Schriften des „Jungen Deutschland“ verboten. Literatur durfte nur noch quasi unter dem Ladentisch, für bestimmte Leserkreise abgegeben werden. Patrioten verschwinden nach dem Hambacher Fest in Gefängnissen, andere müssen über die Grenzen fliehen. Sieben Göttinger Professoren, darunter die Gebrüder Grimm, protestieren gegen die Rechtsbrüche und werden daraufhin unter Vernichtung ihrer bürgerlichen Existenz ausgewiesen.
Metternich kann nicht lange triumphieren. Er wird 1848 aus dem Amt gejagt. Es ist auch das Ende des Metternichschen Systems und der Beginn der freien Presse.
Immer wieder stehen Regierende in der Versuchung, den Spielraum der Meinungsfreiheit, vor allem aber den der freien Presse einzuschränken. Immer wieder tritt Metternich in neuem Gewand in den Raum und versucht Teile der Karlsbader Beschlüsse unter neuem Namen in Kraft zu setzen. Immer wieder raten neue Metternichs den Regierungen über „Zentralkommissionen zur Untersuchung hochverräterischer Umtriebe“.
Elisabeth Noelle-Neumann schildert eindrücklich in ihren letztes Jahr erschienen Lebenserinnerungen, wie kritische Journalisten bei der bürgerlich-liberalen „Frankfurter Zeitung“ überlebten, bis das Blatt am 31. August 1943 auf Befehl Hitlers verboten wird. Der letzte Leiter der Politikredaktion ist Benno Reifenberg. Er sagte zum Verbot der „Frankfurter Zeitung“: „Nur wer die Grabesstille des Dritten Reiches am eigenen Leib verspürt hat, wird ermessen können, was eine Gegenposition in der Öffentlichkeit für die geistigen Menschen in Deutschland bedeutet hat. Als die ‚Frankfurter Zeitung‘ in Deutschland eingestellt wurde, war es, als würde in einem halbdunklen Raum die letzte Kerze ausgeblasen.“ (Die „Frankfurter Zeitung“ entsteht nach dem Krieg als „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ neu, Reifenberg wird einer ihrer Herausgeber.)
"Wir müssen uns vor einer Bedrückung durch allzu mächtige political correctness schützen."
Klaus von Dohnanyi, Erster Bürgermeister a.D.
Klaus von Dohnanyi, Sohn eines im Dritten Reich hingerichteten Widerstandskämpfers, Sozialdemokrat und ehemaliger Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, hat auf die Bedrohung der Meinungsfreiheit in der Demokratie vor nicht allzu langer Zeit eindringlich aufmerksam gemacht. In einer wenig beachteten Rede am Jahrestag der deutschen Revolution, am 18. März 2003 sprach er im Bayerischen Landtag. Dort sagte er: „Die Bereitschaft, sich ‚couragiert’ einem großen Strom des Konsenses entgegen zu werfen, hängt allerdings auch davon ab, wie die demokratische Gesellschaft auf Widerspruch reagiert. Tut sie es mit Ausgrenzung, zum Beispiel durch die Medien, oder droht die Gesellschaft gar Nonkonformisten existenziell zu vernichten, dann wird die ‚Zivilcourage’ in der Gesellschaft erlahmen, und der freie Dialog wird verstummen. Denn Toleranz ist die Zwillingsschwester der Zivilcourage. Wo auf abweichende Meinungen oder abweichendes Verhalten mit extremer Intoleranz, mit Ausgrenzung oder gar mit Gewalt geantwortet wird, dort wird auf die Dauer die Freiheit versiegen ...
Für Deutschlands Zukunft, für unsere Demokratie und Kultur ist heute nichts wichtiger, als ein Klima offener und breiter Meinungsfreiheit. Sie ist das Fundament der Demokratie. Wir müssen uns vor einer Bedrückung durch allzu mächtige political correctness schützen.
Gerade wegen unserer Geschichte gilt dies für uns Deutsche in besonderem Maße. Nur in offener Meinungsfreiheit, die auch extreme Abweichungen toleriert und dann im politischen Streit austrägt, erwachsen Mut und Kreativität. Denn Zivilcourage wächst und zählt nur in der Praxis.“
Anmerkung: Die Feierlichkeiten zur 175. Jährung des Hambacher Festes, der Deutschen Burschenschaft am 31. März 2007 wurden beschnitten. Einen halben Tag vor Beginn der Tagung wurde der DB mitgeteilt, dass ihr die gebuchten Räumlichkeiten und Unterkünfte im Tagungshotel nicht zur Verfügung stehen. Die offizielle Begründung: Eine Tagung war angemeldet, auf den Einladungen wird von einem Symposium gesprochen.
